Ergebnisprotokoll über die Sitzung des Ortsgemeinderates am 09.08.2011

Da keine Bürgerinnen oder Bürger die Sitzung besuchten, entfielen die Tagesordnungspunkte 1 und 11. Im Gegenzug wurde die Tagesordnung um die Punkte, Anschaffung einer Bodenbeschilderung für Ortrundgänge in beiden Ortsteilen, einen Antrag der SPD auf Verschönerung einer öffentlichen Grünfläche und die Anschaffung einer neuen Spülmaschine für die Gaststätte des Bürgerhauses erweitert.

TOP 2: Der Antrag der SPD-Fraktion und den Ratsmitgliedern der Grünen und der CDU auf Festlegung eines monatlichen Termins für die Ratssitzungen oder der Verlängerung der Mindesteinladungsfrist wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Auswertung der Sitzungsprotokolle über die Sitzungen dieser Legislaturperiode hatte ergeben, dass die durchschnittliche Sitzungsdauer gerade mal 2.08 Stunden beträgt, so dass man nicht wirklich von einer unzumutbaren Beanspruchung der Ratsmitglieder sprechen kann. Die Verlängerung der Mindesteinladungsfrist konnte schon deshalb nicht beschlossen werden, weil ein solcher Beschluss rechtswidrig gewesen wäre.

TOP 3: Einstimmig sprach man sich für die Errichtung einer touristischen Hinweisbeschilderung an der A 61 betreffend die Fleckenmauer aus. Der hierfür vorliegende Gestaltungsentwurf für das Schild fand die Zustimmung der Ratsmitglieder. Auch der Kostenrahmen von ca. 10.000,-€ wurde gebilligt.


TOP 4: Aufgrund der Bestimmungen unseres Haushaltsrechtes und der Tatsache, dass die Vereine nicht jedes Jahr den vollen Förderbetrag der Gemeinde in Höhe von 3.000,-€ verausgabt hatte, beschloss der Rat einstimmig, dem neu gegründeten Vereinsring die Förderbeträge aus den zurückliegenden 4 Jahren abzüglich der getätigten Ausgaben zu überweisen. Zukünftig wird im Rahmen der Haushaltsgespräche jährlich entschieden, in welcher Höhe den Vereinen eine Förderung zuteilwerden soll.

TOP 5: Dem Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monsheim mit der Einzeländerung Monsheim wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 6: Um die Attraktivität unseres neuen Aussichtsturms auf der Steig noch zu erhöhen wurde der Vorschlag diskutiert, am dortigen Geländer eine Hinweistafel anzubringen die außer auf die Himmelsrichtungen, auf in der näheren Umgebung liegende touristische Ziele hinweist. Hierfür wurde ein Kostenrahmen von ca. 500,-€  beschlossen.

TOP 7: In beiden Ortsteilen sollen Ortsrundgänge ausgeschildert werden und zwar dergestalt, dass runde, dreidimensionale Metallschilder mit einem Durchmesser von ca. 15 cm im Gehwegbereich einbetoniert werden. Außer dem Richtungspfeil, sollen sowohl unser Ortswappen auf dem Schild abgebildet sein, als auch das Wort, „Rundgang“. Der Auftrag zur Herstellung der Schilder wurde der Fa. Hack aus Eisenberg zum Angebotspreis von ca. 1.650,-€ netto erteilt.

TOP 8: Nach dem Antrag der SPD-Fraktion soll die Ortsgemeinde die öffentliche Grünfläche am Übergang der Mölsheimer- in die Wilhelm-Ternis-Straße vom Land Rheinland-Pfalz erwerben, um diesen Platz ansprechender zu gestalten. Alle Ratsmitglieder waren sich darüber einig, dass eine gestalterische Aufwertung willkommen sei, ein Erwerb jedoch nicht notwendig. Es wurde beschlossen, Gestaltungsvorschläge von einem oder mehreren Fachleuten einzuholen und diese in einer der nächsten Sitzungen zu diskutieren. 

TOP 9: Die Spülmaschine der Gaststätte des Bürgerhauses ist reparaturbedürftig und die hierfür notwendigen Aufwendungen belaufen sich auf rd. 800,-€. Angesichts des Alters der Maschine von 10 Jahren und der Tatsache, dass dies als die normale Lebensdauer einer solchen Maschine angesehen werden darf, wurde eine Neuanschaffung beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt die Anschaffung in Abstimmung mit dem Wirt vorzunehmen, wobei ein Kostenrahmen von ca. 5000,-€ beschlossen wurde. Zusätzlich wurde die Anschaffung einer Wasserenthärtungsanlage nur für diese Spülmaschine zum Angebotspreis von ca. 1000,-€ beschlossen.

TOP 10:

  • Die Ratsmitglieder wurden darüber informiert, dass entgegen der Annahme in der letzten Sitzung, es müssten Haushaltsmittel für die Beauftragung des Ing.-büros Deubert beschlossen werden, dies nicht notwendig ist, da genügend Haushaltsmittel auch für diesen Auftrag zur Verfügung stehen.
  • Für die Einweihung des Bahnhofsumfeldes am 15.08. erging die Einladung an die Ratsmitglieder.
  • Es wurde darum gebeten sich wieder für den Dienst im Weinstand auf dem Weedenplatz anlässlich des Flörsheimer Marktes bereit zu erklären.
  • Die 2. Auflage der Flyer ist gedruckt und die Verteilung hat begonnen.
  • Der gemeindeeigene Schaukasten auf dem Gelände des Nettomarktes wurde am 05.08. gestohlen.
  • Die für den Antrittsbesuch unserer Partnergemeinde Garons zur Verfügung gestellten 500,-€ wurden aufgebraucht und wurden dankenswerter Weise von Privaten und Vereinen aufgestockt. Unser Gegenbesuch wird von 30.09. bis 03.10. stattfinden.
  • Der Beigeordnete Sagadin hat ein Ortsportrait erstellt, welches unserer Bewerbung im Rahmen des Wettbewerbs „Weindorf 2011“ dienen wird.
  • Die Gaststätte „TSV-Sportheim“ wird ab 13.08. wieder geöffnet sein.
  • Ein Ratsmitglied berichtet darüber, dass der Sportplatz in der Ferienzeit nicht taglich zugänglich war. Es wurde zugesagt, hierauf zukünftig größeres Augenmerk zu legen.
  • Beigeordneter Sagadin berichtet zur Personalsituation in der Kita Kunterbunt, dass Frau Michelle Sagadin ihr Freiwilliges Soziales (FSJ) Jahr am 15.7.11 beendet hat und als Nachfolger Simon Lang ab 15.8.11 sein FSJ für ein Jahr beginnen wird. Des Weiteren wird versucht eine/n Bewerber/in für den Bundesfreiwilligendienst zu gewinnen.

Im nachfolgenden nichtöffentlichen Teil wurde über die Auftragsvergabe für die Erstellung einer Ortschronik und die Erweiterung unseres Neubaugebietes „Am Goldberg“ diskutiert. Die Sitzung konnte um 21.25 Uhr geschlossen werden.

gez. V. Henn                                                                                                                                      im August 2011